

Heinz Michael Merkel
Stadtverordneter
in Hochheim
Michael Mehr
Ortsbeirat
in Massenheim
Die Hochheimer müssen viel Lärm ertragen. Das sollen die Leute nach Wunsch der GAL bald auch sehen.
Artikel im Höchster Kreisblatt vom 29. 10. 2011 weiter
FLUGLÄRM Cyriax fordert Überprüfung der Routen
Artikel im Wiesbndener Kurier vom 28. 10. 2011 weiter
In der letzten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses warf der Stadtverordnete Heinz Michael Merkel die Frage auf, ob die beabsichtigte Reduzierung des Verkehrsaufkommens im Alt- und Innenstadtbereich tatsächlich ausschließlich durch Verlagerung auf die inneren Ringstraßen beabsichtigt sei, obwohl es sich hierbei mittlerweile zum ganz überwiegenden Teil um Wohnstraßen handelt. Das kritische Nachhaken des GAL-Vertreters führte nicht nur zur Bestätigung seiner Befürchtung durch den Verkehrsgutachter: die vorgesehene Verkehrsverlagerung wurde von diesem auch noch damit begründet, dass die Ringstraßen aufgrund ihrer „Klassifizierung“ hierzu gut geeignet seien.
Es ist sicher richtig, dass die Ringstraßen (Freiherr-v. Stein Ring, Breslauer Ring, Königsberger Ring) von ihrem Ausbaustandard her als Durchgangsstraßen geeignet sind. Als sie vor einem halben Jahrhundert gebaut wurden, und an der Peripherie Hochheims lagen, entsprach das auch Ihrer Bestimmung. Das hat die Hochheimer „Stadtväter“ (und damals noch wenigen „Stadtmütter“) aber nicht daran gehindert, immer weitere Baugebiete auszuweisen, so dass der frühere Außenring mittlerweile Innenring ist, der fast ausschließlich durch Wohngebiete führt.
Aus dieser Tatsache erwächst eine hohe politische Verantwortung gegenüber den dort wohnenden Menschen, deren Zahl erheblich höher ist, als die der Altstadtbewohner. Sie dürfen nicht noch mehr Verkehrsbelastungen ausgesetzt werden, als sie es ohnehin schon sind. Und jeder, der die Situation kennt, weiß, dass hier die Schmerzgrenze schon lange überschritten ist.
Überlegungen, wie von einer Fraktion jetzt öffentliche vorgestellt, die Frankfurter Straße zur Fußgängerzone zu machen, sind vor diesem Hintergrund zynisch. Zumindest, solange nicht die äußeren Voraussetzungen für eine solche Maßnahme vorhanden sind: eine landschaftssparende, kostengünstige und ortsnahe Umgehungsstraße zur Entlastung des inneren Rings, die von der GAL bereits vor zwanzig Jahren in Form der „kleinen Ostumgehung“ in die Diskussion gebracht wurde und zu einem Aufstellungsbeschluss in der Stadtverordnetenversammlung geführt hat, der bis heute nicht aufgehoben wurde.
Der Ausgang des Bürgerbegehrens, hat erfreulicherweise das von den überörtlichen Planungsbehörden favorisierte teure Mammutprojekt „B 40 neu“, dass unter anderem wertvolle landwirtschaftliche Nutzflächen zerschnitten und unbrauchbar gemacht hätte, ad absurdum geführt. Gerade vor diesem Hintergrund darf es aber keine Denkverbote im Hinblick auf die erheblich kostengünstigere, auf bereits bestehenden Wirtschaftswege-trassen vorgesehene und nur 700 m lange „Ostumgehung“ geben, die vor ca. 15 Jahren beschlossen wurde.
Die GAL wird die weitere Entwicklung aufmerksam beobachten. Sie wird bei gegebener Veranlassung sofort den Finger in die Wunde legen, sich allen Versuchen entgegenstellen, in egoistischer Weise einen Stadtteil zu Lasten eines anderen „aufzuwerten“, und die Anwohner der Ringstraßen nicht im Regen stehen lassen.
Diese Gast-Website der GAL wird derzeit überarbeitet und steht Ende Oktober wieder in aktualisierter Form zur Verfügung.
Aktionswoche: "Bürgerlobby: Kernfrage Atomausstieg"
Am Freitag, dem 20. Mai 2011, 16.00 Uhr, findet in Hofheim am Taunus eine Demonstration im Rahmen der von Campact initiierten Aktionswoche „Bürgerlobby: Kernfrage Atomausstieg“ statt. Die GAL unterstützt aktiv diese Aktionswoche und ruft alle interessierten Hochheimer Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf.
Treffpunkt ist das Historische Rathaus in der Langgasse. Die Demonstration führt zum Wahlkreisbüro des für den Main-Taunus-Kreis zuständigen Bundestagsabgeordneten, Professor Dr. Heinz Riesenhuber, dem dort ein Forderungskatalog zum Atomausstieg überreicht werden soll. Die Veranstaltung endet gegen 17.00 Uhr.
Im Rahmen der Aktions- und Dialogwoche vom 16.05. bis 21.05.2011, die von Campact, IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges) und den Naturfreunden Deutschlands durchgeführt wird, soll allen Bundestagsabgeordneten die Möglichkeit gegeben werden vor der Entscheidung im Bundestag die Meinung der Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlkreises anzuhören und seine/ihre Position darzustellen und deutlich zu machen, wie er/sie sich im Bundestag verhalten wird.
GAL mit jeweils 1 Mandat in Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat Massenheim vertreten
Die Ergebnisse der Kommunalwahl im Main-Taunus-Kreis und in Hochheim finden Sie hier
Eine Kommentierung des Wahlergebnisses finden Sie auf der gleichen Seite. Was der Wiesbadener Kurier daraus gemacht hat können sie über den diesen Link erfahren.
Soviel zur "journalistischen Sorgfaltspflicht" - oder: wie man Zitate, losgelöst von den zugrundeliegenden Sachverhalten des Bezugstextes, geschickt und provozierend einsetzen kann.
Das Urteil darüber, bleibt Ihnen überlassen.
In Hochheim hat DIE LINKE derzeit keinen Ortsverband. Mitglieder und Sympatisanten der Partei arbeiten zum Teil schon seit mehr als 25 Jahren in der GRÜN-ALTERNATIVEN LISTE Hochheim und Masssenheim (GAL) - auch als kommunale Mandatsträger - mit. Die GAL versteht sich als "sozial, ökologisch, gewerkschaftlich und links" orientierte, aber organsatorisch unabhängige Wählergruppe.
Weil der Kreisvorsitzende der LINKEN, Heinz Michael Merkel, wie bereits in früheren Wahlperioden der Spitzenkandidat des aktuellen Wahlvorschlags der GAL ist, hat der vor drei Jahren neu gegründete Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen eine Schlammschlacht eröffnet.
Merkel war federführendes Gründungsmitglied der GAL und Mitverfasser von deren Grundsatzprogramm (Kommunalpolitische Plattform), das Kommunalpolitik als Gesellschaftpolitik definiert und durch kapitalismuskritische Positionen gepägt ist. Er vetritt die GAL seit 1985 als Stadtverordneter und langjähriger Fraktionsorsitzender im Hochheimer Stadparlament. Merkel war von 1993 bis 1997 auch Stadtverordnetenvorsteher (Vorsitzender des Stadparlaments).
Die Kampagne der "Bündnisgrünen" macht sich an dem ersten Wortteil des Begriffs "Grün-Alternativ" und der Person Merkels fest: Eine linke Liste betreibe hier "Etikettenschwindel".
Aktuelle Presseartikel hierzu finden Sie hier
Die GAL Hochheim und Massenheim hat in einer Pressemitteilung die Behauptungen von Bündnis90/Die Grünen deutlich widerlegt. Den Text finden Sie hier